Anzeigen und Klagen in Deutschland Aussichtslos ?

imageAchim Levi. Eine kleine Meldung der DPA die eher am Rande so über den Ticker lief und wohl keine große Beachtung fand hatte jedoch im Abschluß der Meldung einen durchaus interessanten Aspekt.

Man zog eine Klage gegen eine Behörde zurück wegen angeblicher Aussichtslosigkeit.

Jetzt sei zunächst einmal der Grund der Klage zweitrangig. Wesentlicher Aspekt ist doch das man schon ganz zu Anfang einer Klage eine Aussichtslosigkeit sah. Sind Anwälte Hellseher ? Gewiss nicht und gewiss hat der betroffene Anwalt ganz andere Aspekte als „dunkle Wolken“ gesehen. Mag sein das dieser Anwalt das Unrechtssystem Deutsche Justiz gesehen hat das schon im Grunde eine gewisse Aussichtslosigkeit bringt.

Meldung der DPA 12 September 2016

Behörden dürfen Auto nach Temposünde stilllegen

Düsseldorf (dpa). Sich nach einem Tempoverstoß als Ausrede auf einen defekten Tacho zu berufen, ist nicht zu empfehlen. Das hat ein Autobesitzer in Krefeld zu spüren bekommen. Die Zulassungsbehörde hatte seinen Wagen stillgelegt, nachdem der Mann sich geweigert hatte, den Tacho auf eigene Kosten überprüfen zu lassen. Sein Sohn war von der Polizei mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit in der Stadt erwischt worden und hatte behauptet, der Tacho habe viel weniger angezeigt. Der Anwalt des Vaters zog die Klage gegen die Stadt Krefeld heute wegen Aussichtslosigkeit zurück.

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